Bundestagswahl 2009, Lokal, Think about...

BTW 2009 in Melle: Nachbetrachtung – Teil 2

Freitag, 09. Oktober 2009

Gelich vorab: Das Meller Zweitstimmenergebnis zur Bundestagswahl zeigt keine großen Überraschungen. Die Verschiebungen der Stimmenanteile folgen weitgehend dem Bundestrend.

Die CDU wird mit 38,8 % stärkste Partei. Sie liegt damit etwas schlechter als CDU und CSU, die zusammen 39,4% der Stimmen in Deutschland erhielten. Zusammen mit der FDP (14,7%, im Bund 14,6%),  kommt die wahrscheinliche neue Regierung in Melle auf eine komfortable Mehrheit. Zweitstärkste Partei wurde die SPD mit 26,5%. Damit liegt sie 3% besser als im Bund. Die Grünen erreichen mit 9,2% in Melle ihr Bundesergebnis, die Linken liegen mit 7,1% allerdings 4% schlechter. Im Westen unserer Republik ist das nicht überraschend. Das Niedersächsische Ergebnis der Linken liegt bei 8,2%. Die Piratenpartei erreicht in Melle bei ihrem ersten Antritt zur Bundestagswahl 1,6% der Stimmen, etwas weniger als im Bund (2%).

Die Veränderungen der Zweitstimmenanteile in Melle entsprechen teilweise erstaunlich genau dem Trend auf Bundesebene. FDP und Grüne treffen mit +4,7% bzw. +2,6% exakt die Steigerungen ihrer Bundespartei. Die Linke gewinnt mit +3,8% etwas stärker als bundesweit (+3,2%), die SPD verliert etwas schwächer (-10,9% statt -11,2%). Die stärkste Abweichung zum Bundesergebnis lässt sich bei der CDU beobachten. Statt 0,5% im Bund verliert sie in Melle 1,8%.

Lässt sich aus diesen Veränderungen schon ein Trend für die Kommunalwahl im Herbst 2011 ableiten? Dafür ist es sicher zu früh. Aber einige Erkenntnisse gibt es aus meiner Sicht schon: 

Die Linkspartei hat inzwischen auch in Melle das Potential bei den Kommunalwahlen eine nennenswerte Anzahl von Stimmen zu gewinnen. Es wäre allerdings ihr erster Wahlantritt zu den lokalen Wahlen im Grönegau. Allerdings fehlt es noch an einer Parteiorganisation vor Ort.

Auch die Piratenpartei könnte nach der nächsten Wahl im Stadtrat vertreten sein. Schon Ihr jetziges Wahlergebnis  hätte für einen Sitz gereicht, da es auf kommunaler Ebene keine Fünf-Prozent-Hürde gibt. Im Gegensatz zur Linken müssten die Piraten aber nicht nur eine Parteiorganisation aufbauen, sondern auch noch Unterschriften zum Wahlantritt sammeln. Die Partei muss außerdem noch beweisen, dass sie keine Eintagsfliege ist und kommunale Themen für dich entdecken.

Sollten Linke oder Piraten bei der nächsten Wahl antreten, könnte sich die Zusammensetzung des Stadtrats deutlich verändern. Gerade aufgrund der normalerweise geringen Wahlbeteiligung haben auch neue Gruppen eine Chance einige Stimmen zu holen. Vor allem wenn es Ihnen gelingt charismatische Persönlichkeiten aufzustellen. Gerade die im doppelten Sinne jungen Piraten könnten Wählerschichten ansprechen, die sich Kommunalwahlen bisher verweigert haben. Träten beide nicht zur Wahl an, bliebe alles beim alten: Schwarz-Gelb gegen Rot-Grün.