Seltene Einigkeit im Meller Stadtrat
Freitag, 19. März 2010Fast wären alle Abstimmungen der letzten Stadtratssitzung einstimmig ausgefallen. Doch einem Antrag der SPD auf Verabschiedung einer Resolution wollten CDU und FDP dann doch nicht folgen.
Selten einmütig verlief die Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch. Neben den neuen Eintrittspreisen für die Freibäder wurden auch die Neuregelungen für den Familienpass einstimmig verabschiedet. Auch der Antrag an den Landkreis auf Durchführung einer Elternumfrage zur Einrichtung einer Gesamtschule erfolgte Einstimmig.
Auch beim einzig strittigen Punkt des Abends waren sich eigentlich alle einig. Der schlechte Zustand der Landesstraßen bewog die SPD dazu, eine Resolution zu fordern, in der die Landesregierung aufgefordert wurde alle Schäden umgehend zu beheben und die dazu nötigen Mittel bereitzustellen.
CDU und FDP erkannten zwar auch die scheren Mängel, verwiesen aber auf die bereits zugesagten Maßnahmen des Landesstraßenbauamts. Daher lehnten sie die als überflüssig ab.
Wiederum einstimmig wurden eine Straßenumbenennung in Bruchmühlen vorbereitet. Hier hat der Ortsrat das letzte Wort. Ebenso bestätigten die Mitglieder des Stadtrats Wahl der Ortsbrandmeister in Riemsloh und Wellingholzhausen.

